Tag-Archiv: Verwechslunsgefahr

10. Dezember 2014

BIOCEF vs BIOCERT klein

EuG, Urt. v. 10.12.2014, T-605/11

Auch kennzeichnungsschwache Elemente (wie hier „Bio-“ für pharmazeutische Produkte) können zur Verwechslungsgefahr beitragen. Eine Monopolisierung beschreibender Zeichenbestandteile ist nicht zu befürchten, da diese Elemente nur in Kombination mit weiteren Zeichenbestandteilen Schutz genießen.

24. September 2014

DELPRAL VS GEPRAL klein

EuG, Urt. v. 24.9.2014, T-493/12

Auch wenn der Verkehr seine Aufmerksamkeit regelmäßig im besonderen Maße auf den Zeichenanfang richtet, können übereinstimmende Endungen erheblich zur Zeichenähnlichkeit beitragen, zumal der Verkehr die gemeinsame Endung auch als Hinweis auf eine Produktfamilie verstehen kann.

22. Mai 2014

Tobi vs Tebo klein

BPatG, B. v. 22.5.2014, Az. 25 W (pat) 79/12

Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr wirkt es sich verwechslungsmindernd aus, wenn es um Arzneimittel gegen chronische Leiden geht. De insoweit betroffenen Patienten sind in besonderer Weise betroffen, fachkundig und sorgfältig.