Tag-Archiv: Verwechslungsgefahr

Wenn das Fachpublikum innerhalb eines Gesamtkennzeichens einen Bestandteil (hier „Robugen“) als Herstellerkennzeichnung versteht, dann kann der andere Zeichenbestandteil (hier „Diacaro“) als eigentliche Produktkennzeichnung eine selbstständig kollisionsbegründende Stellung innehaben.

Restriktive Entscheidung zu Kurzmarken. Zwischen den Marken Diclo und Diclac besteht keine Verwechslungsgefahr.

Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr.

Das Recht auf rechtliches Gehör ist nicht schon dadurch verletzt, dass das Gericht in seiner Entscheidungsbegründung nicht ausdrücklich auf jedes Parteivorbringen eingeht. Auch die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit sowie der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit liegt außerhalb des Kontrollbereichs einer Gehörverletzung.

Die Wortmarke „Sebamed“ und die Wort-/Bildmarke „fedamed“ sind verwechslungsfähig. Beim Zeichenvergleich ist das kennzeichnungsschwache Element „med“ mitzuberücksichtigen.

Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können.

Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus.

Das BPatG nimmt ausführlich zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im pharmazeutischen Bereich Stellung. Die Marken MEVIDA und MELVITA sind hinsichtlich eines Teils der Waren und Dienstleistungen verwechselbar.

Die Zeichen CHORAGON und KORAGEL sind auch im Hinblick auf den deutschen Verbraucher, der die beiden ersten Silben beider Zeichen in der Regel identisch ausspricht, nicht verwechselbar ähnlich.

Die Marke SANDER wird trotz geringer Umsatzzahlen rechtserhaltend benutzt. Das Zeichen ist mit der Marke SANDTER 1953 klanglich verwechselbar ähnlich.

Besteht ein Zeichen aus einem beschreibenden Element (hier: deutsche internet apotheke) und einer als solchen nicht sofort erkennbaren, graphisch herausgestellten Kurzform desselben (hier: diapo), so ist in Kollisionsfällen vorrangig auf den letztgenannten Bestandteil abzustellen.

Zwischen den Arzneimittelmarken PENTASA und PENSA besteht Verwechslungsgefahr. Beim Warenvergleich kommt es grundsätzlich auf die Warenverzeichnisse und nicht die tatsächliche oder beabsichtigte Markennutzung an. Der Begriff „PENTASA“ hat für die angesprochenen Verkehrskreise keinen Bedeutungsgehalt.

Zwischen Waren der Klasse 3 und Waren mit medizinischer Zweckbestimmung in Klasse 5 kann bei funktionaler Austauschbarkeit eine durchschnittliche Warenähnlichkeit bestehen. Das führt bei ebenfalls durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und klanglicher Ähnlichkeit der Vergleichszeichen zu Verwechslungsgefahr.

MENODORON und MENOCHRON sind verwechselbar ähnlich. Der allgemeine Verbraucher ist nicht in der Lage die Bedeutung des lateinischen Wortstamms MENO, des griechischen Wortstammes CHRON und zudem noch einen kennzeichnenden Hinweis von DORON auf die Verwendung von Alendronsäure zu verstehen.

Auch wenn der Zeichenbestandteil „-med“ (wie hier in VAMED und AKTIVAMED) auf den Bereich der Medizin hindeutet, ist es nicht gerechtfertigt, ihm bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr eine nur untergeordnete Bedeutung beizumessen.

Die Hinzufügung eines Bildbestandteils vermag eine Ähnlichkeit der Zeichen nicht auszuschließen.

Eine relevante Zeichenähnlichkeit und daraus folgend Verwechslungsgefahr kann sich auch aus Übereinstimmungen in generischen oder sonst kennzeichnungsschwachen Bestandteilen ergeben.

The prefix “META” is a common element unable to attract consumer’s attention. The high similarities between the signs and the products are sufficient to cause a likelihood of confusion without being necessary to assess the distinctive character of the prior trademark BIOMAX.

Zwischen den Wortmarken ZEBINIX und ZEBEXIR besteht für den Durchschnittsverbraucher Verwechslungsgefahr bei zugrundegelegter Identität der in den Klassen 3 und 5 geschützten bzw. angemeldeten Waren.

Der Zeichenbestandteil „PLANT“ als englischer Ausdruck für „Pflanze“ ist nicht beschreibend für (pflanzliche) Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel. Der Bedeutungsgehalt von „PLANT“ ist nicht geeignet, die visuelle und klangliche Ähnlichkeit zum Zeichenbestanteil „PRET“ zu neutralisieren.

Lonarid und Momarid weisen nur eine leicht überdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit auf und sind nicht verwechselbar, soweit sich Schmerz- und Fiebermittel einerseits und u. a. Dermatologika und Diätetika für medizinische Zwecke andererseits gegenüberstehen. Diese Waren sind zu Schmerz- und Fiebermitteln nur entfernt ähnlich.

Die Übereinstimmung in einem beschreibenden Bestandteil führt bei eingliedrigen Zeichen ohne Hinzutreten besonderer Umstände nicht dazu, dass die diese Zeichen durch den jeweils anderen (abweichenden) Bestandteil geprägt werden.

Der Verkehr hat keine Veranlassung, im Zusammenhang mit der breiten Warenkategorie der pharmazeutischen Erzeugnisse die Buchstabenfolge Sele- gedanklich mit Selen in Verbindung zu bringen, zumal es mit Selegilin einen anderen Arzneistoff mit gleichem Wortanfang gibt.

Zwischen Kosmetika und Dermatika besteht eine große Ähnlichkeit. Die hierfür sprechenden Gesichtspunkte lassen sich auf das Verhältnis zwischen Kosmetika und Antimykotika übertragen, die ihrerseits zu Dermatika identisch oder hochgradig ähnlich sind. Dass Dermatika und Antimykotika in der Roten Liste in anderen Hauptgruppen geführt werden

Pharmazeutische Erzeugnisse und Medizinprodukte können einander ähnlich sein, wenn sie in demselben medizinischen Fachbereich eingesetzt und daher als einander ergänzende Waren angesehen werden können.

Auch wenn Zeichen grundsätzlich als Ganzes wahrgenommen werden, können kennzeichnungsschwache Bestandteile in den Hintergrund treten, so dass das Zeichen nur noch durch die übrigen Elemente geprägt wird. Dies gilt auch, wenn das kennzeichnungsschwache Element wie bei Pharma-Save am Zeichenanfang steht.

Auch kennzeichnungsschwache Elemente können den Gesamteindruck eines Gesamtzeichens mitprägen, insbesondere wenn sie durch ihre Platzierung am Zeichenenafang oder ihre Größe hervorstechen. Dies ist bei der Anfangssilbe „Fem-“ in den Zeichen Femibion und Femivia der Fall.

Die portugiesische Marke METABOLMG und die Gemeinschaftsmarkenanmeldung METABOL stehen sich ungeachtet der Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke für pharmazeutische Erzeugnisse und andere Waren in Klasse 5 verwechslungsfähig gegenüber.

Eine übliche und zudem häufig verwendete Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken (hier: Engel Apotheke) ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig und deshalb nicht geeignet, eine Wort-/Bildmarke zu prägen.

Die Zeichen „Menodoron“ und „Menochron“ sind verwechslungsfähig. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass das relevante Publikum, zu dem auch Endverbraucher gehören, ausreichende Sprach- und Fachkenntnisse hat, um den Sinn der Bestandteile „Meno-“, „-chron“ oder „-doron“ zu verstehen.

Beim Zeichenvergleich können einzelne Bestandteile eines Gesamtzeichens außer Acht gelassen werden, wenn der Verkehr in ihnen einen Sachhinweis erkennt oder zumindest vermutet.