Tag-Archiv: Verwechslungsgefahr

08. Februar 2017

Diacaro Robugen = Diacard klein

BPatG, B. v. 12.7.2016, Az. 24 W (pat) 522/15

Wenn das Fachpublikum innerhalb eines Gesamtkennzeichens einen Bestandteil (hier „Robugen“) als Herstellerkennzeichnung versteht, dann kann der andere Zeichenbestandteil (hier „Diacaro“) als eigentliche Produktkennzeichnung eine selbstständig kollisionsbegründende Stellung innehaben.

18. Juli 2016

Diclo Diclac small

BPatG, B. v. 27.4.2016, Az. 25 W (pat) 536/13

Restriktive Entscheidung zu Kurzmarken. Zwischen den Marken Diclo und Diclac besteht keine Verwechslungsgefahr.

05. Juli 2016

Mivacron Mitochron small

EuG, Urt. v. 13. 5.2016, T-312/15

Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr.

06. Januar 2016

HELIOS vs HELIOMEDICAL 285

BGH, B. v. 13.8.2015, Az. I ZB 76/14

Das Recht auf rechtliches Gehör ist nicht schon dadurch verletzt, dass das Gericht in seiner Entscheidungsbegründung nicht ausdrücklich auf jedes Parteivorbringen eingeht. Auch die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit sowie der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit liegt außerhalb des Kontrollbereichs einer Gehörverletzung.

29. Dezember 2015

Sebamed fedamed klein

BPatG, B. v. 2.10.2015, Az. 25 W (pat) 107/14

Die Wortmarke „Sebamed“ und die Wort-/Bildmarke „fedamed“ sind verwechslungsfähig. Beim Zeichenvergleich ist das kennzeichnungsschwache Element „med“ mitzuberücksichtigen.

05. Dezember 2015

Elmex Elma klein

EuG, Urt. v. 22.10.2015, T-309/13

Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können.

19. November 2015

Isana-Iasan klein

BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13

Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus.

10. Oktober 2015

MELVITA v MEVIDA klein

BPatG, B. v. 25.3.2015, Az. 29 W (pat) 532/12

Das BPatG nimmt ausführlich zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im pharmazeutischen Bereich Stellung. Die Marken MEVIDA und MELVITA sind hinsichtlich eines Teils der Waren und Dienstleistungen verwechselbar.

01. September 2015

Choragon Koragel klein

EuG, Urt. v. 13.5.2015, T-169/14

Die Zeichen CHORAGON und KORAGEL sind auch im Hinblick auf den deutschen Verbraucher, der die beiden ersten Silben beider Zeichen in der Regel identisch ausspricht, nicht verwechselbar ähnlich.

05. Juli 2015

Sander v Sandter 1953 klein

BPatG, B. v. 1.6.2015, Az. 24 W (pat) 46/1

Die Marke SANDER wird trotz geringer Umsatzzahlen rechtserhaltend benutzt. Das Zeichen ist mit der Marke SANDTER 1953 klanglich verwechselbar ähnlich.

27. Juni 2015

ILAPO = diapo klein

BPatG, B. v. 22.1.2015, Az. 30 W (pat) 10/12

Besteht ein Zeichen aus einem beschreibenden Element (hier: deutsche internet apotheke) und einer als solchen nicht sofort erkennbaren, graphisch herausgestellten Kurzform desselben (hier: diapo), so ist in Kollisionsfällen vorrangig auf den letztgenannten Bestandteil abzustellen.

14. Juni 2015

Pentasa vs Pensa klein

EuG, Urt. v. 3.6.15, T-544/12 und T-546/12

Zwischen den Arzneimittelmarken PENTASA und PENSA besteht Verwechslungsgefahr. Beim Warenvergleich kommt es grundsätzlich auf die Warenverzeichnisse und nicht die tatsächliche oder beabsichtigte Markennutzung an. Der Begriff „PENTASA“ hat für die angesprochenen Verkehrskreise keinen Bedeutungsgehalt.

20. Mai 2015

Eubos vs Epos klein

BPatG, Beschl. v. 2.4.2015, 24 W (pat) 7/12

Zwischen Waren der Klasse 3 und Waren mit medizinischer Zweckbestimmung in Klasse 5 kann bei funktionaler Austauschbarkeit eine durchschnittliche Warenähnlichkeit bestehen. Das führt bei ebenfalls durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und klanglicher Ähnlichkeit der Vergleichszeichen zu Verwechslungsgefahr.

19. April 2015

Menodoron vs Menochron klein

EuGH, Urt. v. 20.1.2015, C-311/14 P

MENODORON und MENOCHRON sind verwechselbar ähnlich. Der allgemeine Verbraucher ist nicht in der Lage die Bedeutung des lateinischen Wortstamms MENO, des griechischen Wortstammes CHRON und zudem noch einen kennzeichnenden Hinweis von DORON auf die Verwendung von Alendronsäure zu verstehen.

12. April 2015

VAMED vs AKTIVAMED klein

EuG, Urt. v. 26.3.2015, T-551/13

Auch wenn der Zeichenbestandteil „-med“ (wie hier in VAMED und AKTIVAMED) auf den Bereich der Medizin hindeutet, ist es nicht gerechtfertigt, ihm bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr eine nur untergeordnete Bedeutung beizumessen.

01. April 2015

Cercon vs Ziecon klein

EuGH, Urt. v. 5.2.2015, C-420/14 P

Die Hinzufügung eines Bildbestandteils vermag eine Ähnlichkeit der Zeichen nicht auszuschließen.

21. März 2015

Interfog-Interface klein

EuG, Urt. v. 27.2.2015, T-227/13

Eine relevante Zeichenähnlichkeit und daraus folgend Verwechslungsgefahr kann sich auch aus Übereinstimmungen in generischen oder sonst kennzeichnungsschwachen Bestandteilen ergeben.

14. März 2015

Metabiomax vs Biomax klein

GC, judgment of 11 June 2014, T-62/13

The prefix “META” is a common element unable to attract consumer’s attention. The high similarities between the signs and the products are sufficient to cause a likelihood of confusion without being necessary to assess the distinctive character of the prior trademark BIOMAX.

05. März 2015

Zebinix vs Zebexir klein

EuG, Urt. v. 3.3.2015, T-366/11

Zwischen den Wortmarken ZEBINIX und ZEBEXIR besteht für den Durchschnittsverbraucher Verwechslungsgefahr bei zugrundegelegter Identität der in den Klassen 3 und 5 geschützten bzw. angemeldeten Waren.

24. Februar 2015

Bronchipret v Bronchiplant klein

OGH, B. v. 18.11.2014, 4 Ob 191/14p

Der Zeichenbestandteil „PLANT“ als englischer Ausdruck für „Pflanze“ ist nicht beschreibend für (pflanzliche) Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel. Der Bedeutungsgehalt von „PLANT“ ist nicht geeignet, die visuelle und klangliche Ähnlichkeit zum Zeichenbestanteil „PRET“ zu neutralisieren.

16. Februar 2015

Lonarid vs Momarid klein

EuG, Urt. v. 2.12.2014, T-45/13

Lonarid und Momarid weisen nur eine leicht überdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit auf und sind nicht verwechselbar, soweit sich Schmerz- und Fiebermittel einerseits und u. a. Dermatologika und Diätetika für medizinische Zwecke andererseits gegenüberstehen. Diese Waren sind zu Schmerz- und Fiebermitteln nur entfernt ähnlich.

28. Januar 2015

Korovit vs Dorovit klein

BPatG, B. v. 9.10.2014, 30 W (pat) 13, 14/14

Die Übereinstimmung in einem beschreibenden Bestandteil führt bei eingliedrigen Zeichen ohne Hinzutreten besonderer Umstände nicht dazu, dass die diese Zeichen durch den jeweils anderen (abweichenden) Bestandteil geprägt werden.

12. Dezember 2014

Selesyn vs Selogyn klein

EuG, Urt. v. 12.12.2014, T-173/13

Der Verkehr hat keine Veranlassung, im Zusammenhang mit der breiten Warenkategorie der pharmazeutischen Erzeugnisse die Buchstabenfolge Sele- gedanklich mit Selen in Verbindung zu bringen, zumal es mit Selegilin einen anderen Arzneistoff mit gleichem Wortanfang gibt.

12. November 2014

Atoderm vs Amoderm klein

BPatG, B. v. 12.11.2014, 25 W (pat) 507/13

Zwischen Kosmetika und Dermatika besteht eine große Ähnlichkeit. Die hierfür sprechenden Gesichtspunkte lassen sich auf das Verhältnis zwischen Kosmetika und Antimykotika übertragen, die ihrerseits zu Dermatika identisch oder hochgradig ähnlich sind. Dass Dermatika und Antimykotika in der Roten Liste in anderen Hauptgruppen geführt werden

10. September 2014

Delta Portugal vs Delta klein

EuG, Urt. v. 10.9.2014, T-218/12

Pharmazeutische Erzeugnisse und Medizinprodukte können einander ähnlich sein, wenn sie in demselben medizinischen Fachbereich eingesetzt und daher als einander ergänzende Waren angesehen werden können.

24. Juli 2014

SAVEE vs PHARMA-SAVE klein

BPatG, Beschl. v. 24.7.2014, Az. 30 W (pat) 50/12

Auch wenn Zeichen grundsätzlich als Ganzes wahrgenommen werden, können kennzeichnungsschwache Bestandteile in den Hintergrund treten, so dass das Zeichen nur noch durch die übrigen Elemente geprägt wird. Dies gilt auch, wenn das kennzeichnungsschwache Element wie bei Pharma-Save am Zeichenanfang steht.

16. Juli 2014

FEMIBION vs FEMIVIA klein

EuG, Urt. v. 16.7.2014, T-324/13

Auch kennzeichnungsschwache Elemente können den Gesamteindruck eines Gesamtzeichens mitprägen, insbesondere wenn sie durch ihre Platzierung am Zeichenenafang oder ihre Größe hervorstechen. Dies ist bei der Anfangssilbe „Fem-“ in den Zeichen Femibion und Femivia der Fall.

11. Juni 2014

METABOL MG vs METABOL klein

EuG, Urt. v. 11.6.2014, T-486/12

Die portugiesische Marke METABOLMG und die Gemeinschaftsmarkenanmeldung METABOL stehen sich ungeachtet der Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke für pharmazeutische Erzeugnisse und andere Waren in Klasse 5 verwechslungsfähig gegenüber.

28. April 2014

Engel Apotheke klein

BPatG, B. v. 28.4.2014, Az. 25 W (pat) 50/12

Eine übliche und zudem häufig verwendete Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken (hier: Engel Apotheke) ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig und deshalb nicht geeignet, eine Wort-/Bildmarke zu prägen.

28. April 2014

Menodoron Menochron klein

EuG, Urt. v. 28.4.2014, T-473/11

Die Zeichen „Menodoron“ und „Menochron“ sind verwechslungsfähig. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass das relevante Publikum, zu dem auch Endverbraucher gehören, ausreichende Sprach- und Fachkenntnisse hat, um den Sinn der Bestandteile „Meno-“, „-chron“ oder „-doron“ zu verstehen.

23. Januar 2014

Dorzotim klein

BPatG, B. v. 23.1.2014, Az. 30 W (pat) 19/13

Beim Zeichenvergleich können einzelne Bestandteile eines Gesamtzeichens außer Acht gelassen werden, wenn der Verkehr in ihnen einen Sachhinweis erkennt oder zumindest vermutet.