Tag-Archiv: Verwechslunggefahr

23. Januar 2014

Vermitox Vebitox klein

BPatG, B. v. 23.1.2014, Az. 30 W (pat) 1/13

Auch kennzeichnungsschwache bzw. schutzunfähige Zeichen können als Bestandteil einer Gesamtkennzeichnung verwechslungsfördernd wirken. Dies ist etwa in Bezug auf die gemeinsame Endung „-tox“ anzunehmen, die in den Zeichen Vermitox und VebiTOX für „Toxin“ steht.