EuG, Urt. v. 15.12.2016, Az. T-330/15
Die Wortmarke „BasenCitrate“ ist unabhängig von der Frage, ob das Zeichen bereits sachbeschreibend verwendet worden ist, aufgrund absoluter Eintragungshindernisse schutzunfähig.
29. Januar 2017
07. August 2016
07. Februar 2016
EuG, Urt. v. 12.11.15, T-253/13
Der Begriff „IRAP“ ist mangels Unterscheidungskraft für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 nicht eintragungsfähig. Der im vorliegenden Fall allein relevante Fachverkehr versteht das Zeichen als Abkürzung für „Interleukin-1-Rezeptor- Antagonist-Protein.“
26. November 2015
25. Oktober 2015
15. Oktober 2015
07. August 2015
12. Juli 2015
07. Juni 2015
09. Februar 2015
18. November 2014
EuG, Urt. v. 18.11.2014, T-484/13
Auch wenn für Slogans grundsätzlich keine strengeren Anforderungen an die Schutzfähigkeit zu stellen sind, sind sie nicht eintragbar, wenn der Verkehr in ihnen bloß eine anpreisende Werbebotschaft sieht. Die Eintragung in anderen Jurisdiktionen hat keine Auswirkung auf die Eintragbarkeit im Gemeinschaftsmarkenregister.
12. November 2014
EuG, Urt. v. 12.11.2014, T-504/12
Das Zeichen „NOTFALL CREME“ verweist in generischer Weise auf eine Situation, in der dringend Hilfe benötigt wird oder in der etwas Bestimmtes nötig ist oder gebraucht wird. Es ist daher für Waren der Klasse 5 rein beschreibend und nicht unterscheidungskräftig. Auch eine banale grafische Gestaltung kann der Marke nicht zur Eintragung verh
12. November 2014
09. September 2014
03. Juli 2014
BPatG, B. v. 3.7.2014, Az. 24 W (pat) 10/13
Marken begegnen dem Verkehr nicht isoliert, sondern regelmäßig im Zusammenhang mit den gekennzeichneten Produkten. Deshalb steht der Umstand, dass der Verkehr einem Zeichen nicht entnehmen kann, für welche Art der Anwendung die Ware bestimmt ist, dem Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nicht entgegen.
06. Mai 2014
BPatG, B. v. 6.5.2014, Az. 25 W (pat) 107/12
Die Schutzfähigkeit einer Marke ist nach ständiger Rechtsprechung stets im Hinblick auf die konkret von der Marke umfassten Waren und Dienstleistungen zu beurteilen. Fehlt dem Zeichen insoweit Unterscheidungskraft, kann auch die Anfügung eines nicht unterscheidungskräftiges Elements wie „Plus“ keine Schutzfähigkeit begründen.
23. April 2014
19. Februar 2014
BGH, B. v. 19.2.2014, Az. I ZB 3/13
Hat ein Markenwort (...) mehrere Bedeutungen (...), die sämtlich in Bezug auf die eingetragenen Waren (...) beschreibend sind, reicht der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene Interpretationsaufwand des Verkehrs für die Bejahung einer Unterscheidungskraft nicht aus.
06. Februar 2014
BPatG, B. v. 6.2.2014, Az. 30 W (pat) 38, 39/12
Die Begriffe „Traum“ und „Zauber“ werden in Wortverbindugnen vom Verkehr als werbetypisches Wertversprechen aufgefasst. Die Zeichen Rosentraum und Fichtenzauber sind daher u.a. für Öle für medizinische Zwecke und andere pharmazeutische Erzeugnisse nicht schutzfähig.
16. Januar 2014
BPatG, B. v. 16.1.2014, Az. 30 W (pat) 55/12
„Apocheck“ kann beschreibend auf eine Untersuchung in einer Apotheke hinweisen. Dass „APO“ zugleich eine Abkürzung für weitere Begriffe ist und der Umstand, dass es im Zusammenhang mit Apotheken vielfach als Element einer Marken- oder Firmenkennzeichnung Verwendung findet, rechtfertigt keine andere Beurteilung.