Tag-Archiv: Schutzfähigkeit bejaht

07. November 2015

Mega Men klein

BPatG, B. v. 8.10.2015, 25 W (pat) 5/13

Der Begriff „MEGA MEN“ ist für diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig.

17. September 2015

Arthromobil klein

BPatG, B. v. 21.5.2015, Az. 30 W (pat) 30/13

Der Umstand, dass der Fachverkehr sowie fachlich interessierte Teile wie hier bei Arthromobil den Sinngehalt der Elemente eines Zeichens verstehen und einen beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren herstellen, reicht für sich genommen noch nicht aus, um dem Gesamtzeichen Schutz zu versagen.

26. Juli 2015

HOT klein

EuG, Urt. v. 15.7.2015, T-611/13

Die Schutzfähigkeit einer Marke ist stets mit Blick auf die konkret beanspruchten Waren zu beurteilen. Die Wort-/Bildmarke HOT ist nur für Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke, nicht aber für Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke in Klasse 5 schutzfähig.

09. Januar 2014

Face Clinic klein

BPatG, B. v. 9.1.2014, Az. 30 W (pat) 13/12

Eine Wort-/Bildmarke kann trotz fehlender Unterscheidungskraft des Wortelements in ihrer Gesamtheit Unterscheidungskraft haben, wenn jedenfalls das Bildelement als Herkunftshinweis verstanden wird.

09. Januar 2014

Valtenberg-Apotheke klein

BPatG, B. v. 9.1.2014, Az. 25 W (pat) 18/12

Der Slogan „Valtenberg-Apotheke - weil Lebensfreude Gesundheit braucht!“ ist für Arzneimittel und andere apothekentypische Waren und Dienstleistungen schutzfähig. Das Zeichen ist nicht beschreibend und weist mit dem Begriff „Valtenberg“ ein unterscheidungskräftiges Element auf.