Tag-Archiv: Arzneimittelrecht

20. Dezember 2015

Azela-Vision klein

OLG Köln, Urt. v. 12.6.2015, Az. 6 U 188/14

Darstellungen auf Arzneimittelpackungen sind nur dann unzulässig, wenn sie einen werblichen Überschuss enthalten oder zu Werbezwecken eingesetzt werden. Ob dies der Fall ist, ist im Einzelfall unter Mitberücksichtigung des Marktumfelds zu beurteilen.

11. Februar 2015

Dachmarke klein

OLG Saarbrücken, Urt. v. 15.10.2014, 1 U 24/14; VG Köln, Urt. v. 16.9.2014, 7 K 4821/12; OVG NRW, Urt. v. 12.2.2014, 13 A 1377/13

Das arzneimittelrechtliche Verbot gleicher Bezeichnung meint nur vollständig wortlautidentische Benennungen des Arzneimittels, die als solche Bestandteil der Zulassung sind.