Suchergebnisse für: Margret Knitter

Restriktive Entscheidung zu Kurzmarken. Zwischen den Marken Diclo und Diclac besteht keine Verwechslungsgefahr.

Die Wortmarke „Sebamed“ und die Wort-/Bildmarke „fedamed“ sind verwechslungsfähig. Beim Zeichenvergleich ist das kennzeichnungsschwache Element „med“ mitzuberücksichtigen.

Eine Buchstabenfolge ist dann nicht eintragungsfähig, wenn sie die gebräuchliche und für die angesprochenen Verkehrskreise verständliche Abkürzung einer beschreibenden Angabe darstellt.

Das BPatG nimmt ausführlich zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im pharmazeutischen Bereich Stellung. Die Marken MEVIDA und MELVITA sind hinsichtlich eines Teils der Waren und Dienstleistungen verwechselbar.

Die Marke SANDER wird trotz geringer Umsatzzahlen rechtserhaltend benutzt. Das Zeichen ist mit der Marke SANDTER 1953 klanglich verwechselbar ähnlich.

Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen einer Wort-/Bildmarke mit der Darstellung eines Tigers und dem Begriff „GelenkGold“ einerseits und einer ausschließlich aus der Darstellung eines Tigers bestehenden Bildmarke andererseits.

Die Hinzufügung eines Bildbestandteils vermag eine Ähnlichkeit der Zeichen nicht auszuschließen.

Der Verkehr sieht in dem Bestandteil „Multi“ einen beschreibenden Hinweis auf Nahrungsergänzungsmittel, so dass diesem Bestandteil jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Deshalb wird der Verkehr bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr auch die weiteren Bestandteile beachten, die im Gesamteindruck nicht zurücktreten.

Das Zeichen „NOTFALL CREME“ verweist in generischer Weise auf eine Situation, in der dringend Hilfe benötigt wird oder in der etwas Bestimmtes nötig ist oder gebraucht wird. Es ist daher für Waren der Klasse 5 rein beschreibend und nicht unterscheidungskräftig. Auch eine banale grafische Gestaltung kann der Marke nicht zur Eintragung verh

Das Zeichen „NOTFALL“ verweist in generischer Weise auf eine Situation, in der dringend Hilfe benötigt wird oder in der etwas Bestimmtes nötig ist oder gebraucht wird. Es ist daher für Waren der Klasse 5 rein beschreibend und nicht unterscheidungskräftig.