Suchergebnisse für: Heidenreich

26. November 2015

sweat off klein

BPatG, B. v. 27.8.2015, Az. 30 W (pat) 23/13

Die Wortfolge „sweat off – Free your life.“ ist als Kombination einer beschreibenden Wirkungs- bzw. Bestimmungsangabe und eines anpreisenden Werbeslogans für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 42 und 44 nicht unterscheidungskräftig.

19. November 2015

Isana-Iasan klein

BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13

Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus.

25. September 2015

LLRG5 klein

EuG, Urt. v. 16.6.2015, T-306/13

Meldet ein Geschäftsführer eines Unternehmens das von diesem als Unternehmensname genutzte Zeichen kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen über einen Strohmann als Gemeinschaftsmarke an, ohne das Unternehmen hierüber zu informieren, kann eine bösgläubige Markenanmeldung vorliegen.

20. Mai 2015

Eubos vs Epos klein

BPatG, Beschl. v. 2.4.2015, 24 W (pat) 7/12

Zwischen Waren der Klasse 3 und Waren mit medizinischer Zweckbestimmung in Klasse 5 kann bei funktionaler Austauschbarkeit eine durchschnittliche Warenähnlichkeit bestehen. Das führt bei ebenfalls durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und klanglicher Ähnlichkeit der Vergleichszeichen zu Verwechslungsgefahr.

21. März 2015

Interfog-Interface klein

EuG, Urt. v. 27.2.2015, T-227/13

Eine relevante Zeichenähnlichkeit und daraus folgend Verwechslungsgefahr kann sich auch aus Übereinstimmungen in generischen oder sonst kennzeichnungsschwachen Bestandteilen ergeben.

28. Januar 2015

Korovit vs Dorovit klein

BPatG, B. v. 9.10.2014, 30 W (pat) 13, 14/14

Die Übereinstimmung in einem beschreibenden Bestandteil führt bei eingliedrigen Zeichen ohne Hinzutreten besonderer Umstände nicht dazu, dass die diese Zeichen durch den jeweils anderen (abweichenden) Bestandteil geprägt werden.

10. September 2014

Delta Portugal vs Delta klein

EuG, Urt. v. 10.9.2014, T-218/12

Pharmazeutische Erzeugnisse und Medizinprodukte können einander ähnlich sein, wenn sie in demselben medizinischen Fachbereich eingesetzt und daher als einander ergänzende Waren angesehen werden können.

09. September 2014

Kräutergarten klein

BPatG, B. v. 9.9.2014, 25 W (pat) 108/12

Die Bezeichnung „Kräutergarten“ ist für Waren der Klassen 5, 30 und 32 glatt beschreibend und daher nicht schutzfähig. Darüber hinaus fehlt auch das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft.