EuG, Urt. v. 22.10.2015, T-309/13
Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können.
05. Dezember 2015
01. September 2015
19. April 2015
EuGH, Urt. v. 20.1.2015, C-311/14 P
MENODORON und MENOCHRON sind verwechselbar ähnlich. Der allgemeine Verbraucher ist nicht in der Lage die Bedeutung des lateinischen Wortstamms MENO, des griechischen Wortstammes CHRON und zudem noch einen kennzeichnenden Hinweis von DORON auf die Verwendung von Alendronsäure zu verstehen.
09. Februar 2015
16. Oktober 2014
EuG, Urt. v. 16.10.2014, T-444/12
Hygienewindeln und pharmazeutische Produkte mit Lactobacillus acidophilus weisen nur eine geringe Warenähnlichkeit auf. Auch wenn medizinische Hygienewindeln theoretisch denkbar sind, reicht dies zur Begründung einer hohen Warenähnlichkeit nicht aus, wenn es an einem entsprechenden Nachweis fehlt.