Suchergebnisse für: Fuhrmann

05. Dezember 2015

Elmex Elma klein

EuG, Urt. v. 22.10.2015, T-309/13

Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können.

01. September 2015

Choragon Koragel klein

EuG, Urt. v. 13.5.2015, T-169/14

Die Zeichen CHORAGON und KORAGEL sind auch im Hinblick auf den deutschen Verbraucher, der die beiden ersten Silben beider Zeichen in der Regel identisch ausspricht, nicht verwechselbar ähnlich.

19. April 2015

Menodoron vs Menochron klein

EuGH, Urt. v. 20.1.2015, C-311/14 P

MENODORON und MENOCHRON sind verwechselbar ähnlich. Der allgemeine Verbraucher ist nicht in der Lage die Bedeutung des lateinischen Wortstamms MENO, des griechischen Wortstammes CHRON und zudem noch einen kennzeichnenden Hinweis von DORON auf die Verwendung von Alendronsäure zu verstehen.

09. Februar 2015

Crosstape klein

BPatG, B. v. 5.1.2015, 25 W (pat) 14/13

Das Zeichen CROSSTAPE ist beschreibend für kreuzförmige bzw. querverlaufende Pflaster und Klebebänder und war daher aufgrund fehlender Unterscheidungskraft für die umfassten Waren der Klasse 5 für nichtig zu erklären.

16. Oktober 2014

Lines Perla vs Linex klein

EuG, Urt. v. 16.10.2014, T-444/12

Hygienewindeln und pharmazeutische Produkte mit Lactobacillus acidophilus weisen nur eine geringe Warenähnlichkeit auf. Auch wenn medizinische Hygienewindeln theoretisch denkbar sind, reicht dies zur Begründung einer hohen Warenähnlichkeit nicht aus, wenn es an einem entsprechenden Nachweis fehlt.