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3d marks klein

A blog is only as good as its contents and the same is even more true for journals. Luckily, we have many highly qualified readers who are well familiar with pharmaceutical trademarks. For the upcoming edition of the PuM magazine we invite you to share your experience and to contribute with an article on the protectability of shapes of tablets in your jurisdiction as three-dimensional or figurative trademarks.

07. August 2016

BPatG, B. v. 23.6.2016, Az. 25 W (pat) 106/14

Salviacur klein

Für das Bestehen eines absoluten Eintragungshindernisses genügt es, dass das als Marke angemeldete Zeichen aus Sicht des Fachverkehrs keine Unterscheidungskraft aufweist.

18. Juli 2016

BPatG, B. v. 27.4.2016, Az. 25 W (pat) 536/13

Diclo Diclac small

Restriktive Entscheidung zu Kurzmarken. Zwischen den Marken Diclo und Diclac besteht keine Verwechslungsgefahr.

05. Juli 2016

EuG, Urt. v. 13. 5.2016, T-312/15

Mivacron Mitochron small

Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr.

18. Mai 2016

EuG, Urt. v. 21.1.2016, T-802/14

Lema v Lenah C klein

Die Zeichen LEMA und Lenah.C sind nicht verwechslungsfähig. Dokumente, die erstmals vor dem EuG vorgelegt werden, um zu zeigen, dass der Buchstabe „C“ im Arzneimittelsektor verbreitet als Hinweis auf Vitamin C verwendet wird, können nicht mitberücksichtigt werden.

28. März 2016

UKIPO, decision of 15 February 2016 in Case O/083/16

UKIPO_Lipoderm_2016_klein

The fact that the launch of a pharmaceutical product is delayed due to complex clinical studies and the necessity of patent applications does not constitute a proper reason for non-use of its trademark.

06. März 2016

Turkish Patent Institute, decision of January 25, 2014 in Case 2013-G-374027

Exelon klein

The product appearance of a transdermal plaster is eligible to protection as a figurative mark for pharmaceutical preparations for the treatment of Alzheimer type dementia in class 5.

14. Februar 2016

BPatG, B. v. 24.12.2015, Az. 30 W (pat) 42/13

Dorzo klein

Wird eine kennzeichnungsschwache Marke (Dorzo) nur in Kombination mit weiteren Elementen (Vision) benutzt, kann dies einer rechtserhaltenden Benutzung auch dann entgegenstehen, wenn das weitere Element seinerseits einen sachbeschreibenden Anklang hat.

07. Februar 2016

EuG, Urt. v. 12.11.15, T-253/13

IRAP klein

Der Begriff „IRAP“ ist mangels Unterscheidungskraft für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 nicht eintragungsfähig. Der im vorliegenden Fall allein relevante Fachverkehr versteht das Zeichen als Abkürzung für „Interleukin-1-Rezeptor- Antagonist-Protein.“

25. Januar 2016

UKIPO, decision of 10 December 2015 in Case O-587/15

UKIPO_Evonik = Evontrus_2016 klein

There exists likelihood of confusion between the word marks Evonik and Evontrus with regard to pharmaceutical and medicinal preparations and substances.

06. Januar 2016

BGH, B. v. 13.8.2015, Az. I ZB 76/14

HELIOS vs HELIOMEDICAL 285

Das Recht auf rechtliches Gehör ist nicht schon dadurch verletzt, dass das Gericht in seiner Entscheidungsbegründung nicht ausdrücklich auf jedes Parteivorbringen eingeht. Auch die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit sowie der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit liegt außerhalb des Kontrollbereichs einer Gehörverletzung.

29. Dezember 2015

BPatG, B. v. 2.10.2015, Az. 25 W (pat) 107/14

Sebamed fedamed klein

Die Wortmarke „Sebamed“ und die Wort-/Bildmarke „fedamed“ sind verwechslungsfähig. Beim Zeichenvergleich ist das kennzeichnungsschwache Element „med“ mitzuberücksichtigen.

20. Dezember 2015

OLG Köln, Urt. v. 12.6.2015, Az. 6 U 188/14

Azela-Vision klein

Darstellungen auf Arzneimittelpackungen sind nur dann unzulässig, wenn sie einen werblichen Überschuss enthalten oder zu Werbezwecken eingesetzt werden. Ob dies der Fall ist, ist im Einzelfall unter Mitberücksichtigung des Marktumfelds zu beurteilen.

05. Dezember 2015

EuG, Urt. v. 22.10.2015, T-309/13

Elmex Elma klein

Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können.

26. November 2015

BPatG, B. v. 27.8.2015, Az. 30 W (pat) 23/13

sweat off klein

Die Wortfolge „sweat off – Free your life.“ ist als Kombination einer beschreibenden Wirkungs- bzw. Bestimmungsangabe und eines anpreisenden Werbeslogans für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 42 und 44 nicht unterscheidungskräftig.